Ja weil Gerichte staatlich kontrolliert sind, Diktatur halt.

⚖️ Für Heinrich Habig – jetzt zählt jede Stimme! ⚖️

👉 https://youtu.be/edWy_wmGOt0

YouTube pusht Videos, die in den ersten 48h viel geteilt und kommentiert werden.
Wenn jeder von uns jetzt schaut, teilt und likt, bringen wir das Video ganz nach oben – und Heinrichs Schicksal in die Öffentlichkeit.

Gemeinsam schaffen wir Reichweite! ✊

‼️⚖️ 11. Prozesstag im Fall Arne Schmitt – Klavier 🎹 vs. Landfriedensbruch ‼️⚖️

Heute erlebten wir einen Tag voller Eskalation und Action:

👉 Ein Schöffe verließ mit zwei Justizbeschäftigten das Gericht, kam auf den Bürgersteig – und lief plötzlich davon, als ich andeutete, dass ich seine Personalien feststellen lassen wolle.

👉 Ich machte klar, dass es mein Recht wäre, ihn festzuhalten, da er einer dringenden Straftat verdächtig ist.

👉 Die Situation war so heftig, dass ich schließlich sogar selbst die Polizei anrief.
Das war nur ein kurzes Vorab-Statement.
🎥 Heute Abend oder spätestens morgen folgt ein ausführliches Video, das niemand verpassen darf. Dort wird klar, was hier wirklich aufgedeckt wurde – und warum dieser Prozess immer brisanter wird.

⚖️‼️ Der Kampf geht weiter – 12. Prozesstag:
🗓 03.09.2025 um 12 Uhr
🏛 Landgericht Berlin, Turmstraße 91 – Saalnummer am Eingang erfahrbar

📢 Kommt zahlreich – bringt Zeugen mit. Was hier geschieht, darf niemand übersehen.

📡 Folgt meinem Kanal „Arne Schmitt – Verteidiger nach § 138 Abs. 2 StPO“
👉 https://t.me/pianoacrosstheworld

Wie nennt man es, wenn die Staatsanwaltschaft sich haltlose Geschichten ausdenkt, die sie nie belegen konnte und trotzdem gegen einen Menschen, der zu Demonstrationen gegen die Regierung aufruft, einen Antrag auf Erlass eines Haftbefehls zur Anordnung der Untersuchungshaft stellt, den dann ein Haftrichter – der sich später im Gerichtsprozess an nichts mehr erinnern konnte – auch noch stattgibt, sodass ein unschuldiger Mann neun Monate im Gefängnis sitzt?


Vielleicht Faschismus, politische Verfolgung, politische Gefangenschaft und Diktatur?


Und wie nennt man es, wenn die gesamte deutsche Medienlandschaft alles unkritisch wiedergibt, was Staatsanwaltschaft und Richter sagen, ohne zu hinterfragen– und dabei den Namen eines unschuldigen Mannes vor 84 Millionen Menschen in Deutschland in den Dreck zieht?

Vielleicht staatlich kontrollierte Medien die sich an Verbrechen beteiligen?

Thomas Vierhaus soll eine Geldstrafe von insgesamt rund 16.100 Euro zahlen, weil er auf der Plattform X mehrere Politiker und einen Journalisten beleidigt haben soll.

Im Einzelnen geht es um drei Fälle:

-Er schrieb über die Grünen-Politikerin Katrin Göring-Eckardt am 6. Juni 2023 sie habe eine „Dürre im Kopf“.

-Am 7. Juli 2023 bezeichnete er den ARD-Journalisten Moritz Rödle als „Einfaltspinsel“.

-Am 12. April 2024 bezeichnete Vierhaus einen Doktoranden auf X als „Denunzianten-Bürschchen“. Der Doktorand erstattete daraufhin Anzeige – nicht nur wegen dieser Beleidigung, sondern zugleich wegen weiterer Äußerungen, die er als Beleidigung gegenüber vier Politikern wertete: Katrin Göring-Eckardt, Ricarda Lang, Janine Wissler und Otto Köhler.

Wegen dieser Äußerungen erhielt Thomas Vierhaus nun einen Strafbefehl über 16.100 Euro.


Doch sind das wirklich Beeidigungen ? Die Antwort lautet NEIN.

Wenn jemand sagt Katrin Göring-Eckardt habe eine Dürre im Kopf, dann ist das nichts weiter als Kritik aber keine Beleidigung. Wer sich davon schon verletzt fühlt, offenbart ein fragiles Ego.

Wenn ein Journalist den Begriff „Einfaltspinsel“ nicht aushält, darf man sich fragen, ob er in einem Beruf, der von Kritik und Gegenwind lebt, richtig aufgehoben ist.

Und wenn ein Doktorand seine Energie darauf verwendet, im Internet nach kritischen Stimmen zu suchen, um sie mit Anzeigen zu überziehen, dann wirkt das tatsächlich mehr wie Denunziantentum als wie Einsatz für die Demokratie.

Das man dafür einen Strafbefehl von 16.100€ bekommt beweist mal wieder die politische Verfolgung durch eine Weisungsgebundene Staatsanwaltschaft und wenn ein Richter solch einen Strafbefehl noch absegnet beweist das wieder einmal mehr das Gerichte staatlich kontrolliert sind.

Meinungsfreiheit bedeutet nicht, dass man nur Nettigkeiten sagen darf. Sie bedeutet gerade auch, unbequeme, spitze oder polemische Formulierungen äußern zu dürfen. Aber nicht mal das ist gegeben, weder ist Einfaltspinsel, Dürre im Kopf und Denunziant unbequem noch polemisch.

Wenn solche Worte schon zu Strafbefehlen führen, beweist es wieder einmal mehr das diese Land eine gefährliche Diktatur ist und das die Exekutive und die Judikative die Meinungsfreiheit verachten und mit allen Mitteln bekämpfen.

Interessant ist in diesem Zusammenhang auch ein aktueller Fall: Die Ehemalige Bundestagsabgeordnete Joana Cotar wurde vor Kurzem im Internet öffentlich als „N*tte“ bezeichnet. Das Verfahren wurde jedoch eingestellt – offenbar sah die Staatsanwaltschaft darin keine Probleme.


Liebe Bürgerinnen und Bürger,

was wir in Deutschland erleben, ist nichts anderes als politische Verfolgung, die dazu dient, normale Menschen zu kriminalisieren.

Ich habe eine große Bitte an euch: Sagt eure Meinung laut und deutlich – auch dann, wenn das, was ihr denkt, nicht erwünscht ist. Wenn ihr euch aufregt über die Ungerechtigkeiten in diesem Land, über politische Verfolgungen, über Menschen, die aus politischen Gründen im Gefängnis sitzen, oder über den Ausschluss oppositioneller Politiker von Wahlen usw… dann habt ihr jedes Recht dazu.

Und ja: Wenn ihr in eurer Empörung auch starke Schimpfwörter benutzt ist das völlig in Ordnung, denn das ist nichts weiter als der Ausdruck eurer berechtigten Wut und eurer Missgunst gegenüber Politikern, Staatsanwälten, Richtern, Journalisten und Polizisten, die diese Entwicklungen mittragen.

Schweigt nicht. Sprecht es aus. Ruft es laut heraus. Denn wenn wir das nicht tun, besteht die Gefahr, dass wieder eine Zeit kommt, in der Menschen wegen ihrer Meinung einfach verschwinden.



https://apollo-news.net/goehring-eckardt-habe-durre-im-kopf-mann-soll-16-000-euro-strafe-zahlen/

Angela Merkel und das Widerstandsrecht des Grundgesetzes

Die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in ihrer Amtszeit mehrfach auf die Bedeutung des Widerstandsrechts aus Artikel 20 Absatz 4 Grundgesetz hingewiesen. Besonders deutlich tat sie das am 20. Juli 2019 bei ihrer Ansprache zum feierlichen Gelöbnis der Bundeswehr im Bendlerblock in Berlin. In dieser Rede zitierte sie ausdrücklich den Artikel 20 Absatz 4 GG und erinnerte im selben Zusammenhang auch an den militärischen Widerstand um Claus Schenk Graf von Stauffenberg.

Was regelt Artikel 20 Absatz 4 GG?

Artikel 20 Absatz 4 GG lautet:

„Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“

Dieses sogenannte Widerstandsrecht ist eine Art „Schutzklausel“ im Grundgesetz. Es soll verhindern, dass sich eine neue Diktatur etabliert, ohne dass die Bürgerinnen und Bürger ein letztes Mittel in der Hand hätten.

Friedlich oder gewaltsam?

Der Artikel selbst legt nicht fest, auf welche Weise Widerstand ausgeübt werden darf. In der Rechtswissenschaft ist aber weitgehend anerkannt, dass friedliche Mittel immer Vorrang haben.

Nur in einem extremen Ausnahmefall ist gewaltsamer Widerstand erlaubt – etwa wenn Freiheitsrechte vollständig aufgehoben sind und keinerlei demokratische Mittel mehr zur Verfügung stehen.

In einem funktionierenden Rechtsstaat greift Artikel 20 Absatz 4 nicht.


Ausnahme- und Extremfälle

Artikel 20 Absatz 4 GG ist als ultima ratio gedacht – also wirklich nur als letztes Mittel. Die Rechtsprechung und die meisten Juristinnen und Juristen betonen, dass dieses Recht praktisch nur in denkbar extremen Ausnahmefällen in Betracht kommt.

Das wäre etwa dann der Fall, wenn Freiheitsrechte vollständig aufgehoben sind und keinerlei demokratische Mittel mehr zur Verfügung stehen. Als Beispiele werden in der Literatur genannt:

-Wenn Gerichte nicht mehr unabhängig sind, sondern gleichgeschaltet und staatlich kontrolliert werden.

-Wenn der Staat seine Bürgerinnen und Bürger systematisch tyrannisiert.

-Wenn Menschen wegen der Ausübung fundamentaler Grundrechte – wie etwa der freien Meinungsäußerung – massiv und fortgesetzt verfolgt würden.

-Wenn Menschen um Leib und Leben fürchten müssen.

Nur in solchen Szenarien, also in einer Situation, die faktisch einer Diktatur gleichkommt, hätte das Widerstandsrecht überhaupt praktische Bedeutung.


Wichtig ist dabei:
Ob und wann dieses Widerstandsrecht greift, ist nicht eine Frage, über die Gerichte entscheiden könnten. Denn in einer Diktatur sind Gerichte in aller Regel gleichgeschaltet und staatlich kontrolliert – und würden ein solches Recht niemals anerkennen. Artikel 20 Absatz 4 ist deshalb bewusst als ein Recht gedacht, das „vom Volke“ selbst getragen werden muss. Kein Gericht darf jemals darüber entscheiden.


https://m.youtube.com/watch?v=xLVdUe3AjYw

Suspendierter Polizist: Warum steht Carsten Stehlik vor Gericht?
https://youtube.com/watch?v=_SkZkXZ0g-U&si=-0oOjMRvIYFAzM8A

Das Verwaltungsgericht hat entschieden, dass der AfD-Kandidat Joachim Paul bei der Bürgermeisterwahl in Ludwigshafen ausgeschlossen bleibt. Wenn ein politisch abhängiger Verfassungsschutz am Ende dazu führt, dass Oppositionskandidaten von den Wahlen ausgeschlossen werden – und Gerichte das sogar noch bestätigen –, dann sind wir schon ganz nah an dem Punkt angekommen, für den im Grundgesetz das Widerstandsrecht nach Art. 20 Abs. 4 verankert wurde.

(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.

(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Wasser und Brot. 95 Jahre alt.

Deutsches Volk wach endlich auf bevor es zu spät ist.

Nur Diktaturen schließen Politiker von Wahlen aus. Nur Diktaturen schaffen Meldestellen, nur in Diktaturen gibt es Hausdurchsuchungen und Gefängnisstrafen wegen freier Rede nur in Diktaturen werden Grundrechte ausgehebelt.

Ihr schreibt alle immer das Ende des Rechtsstaates und das Ende der Demokratie.

Ich glaube ihr habt wirklich nicht im Geschichtsunterricht aufgepasst.

Nachdem Adolf Hitler am 30. Januar 1933 Reichskanzler geworden war, geschah zunächst alles formal auf Grundlage der Weimarer Verfassung: die Außerkraftsetzung von Grundrechten durch die Reichstagsbrandverordnung, das Ermächtigungsgesetz vom 23. März 1933 und die zahlreichen „Gleichschaltungen“ – all das wurde im Namen der Demokratie getan, denn zu diesem Zeitpunkt war Deutschland noch eine Demokratie.

Erst nach dem Tod von Reichspräsident Paul von Hindenburg am 2. August 1934 war die Demokratie endgültig beseitigt, und Deutschland wurde zur nationalsozialistischen Diktatur. Trotzdem bezeichnete sich das „Dritte Reich“ weiterhin offiziell als Rechtsstaat.

Rein formal waren Richter nicht weisungsgebunden, es gab im Dritten Reich kein Gesetz, das sie ausdrücklich zur Gefolgschaft gegenüber der NSDAP verpflichtete. Sie konnten Entscheidungen frei treffen – in der Praxis aber tat das kaum jemand, weil man Repressalien bis hin zu Gefängnis oder eigenen Berufsverbot fürchten musste.

Jedes Urteil was Richter im Dritten Reich gesprochen haben war bis zum Ende der nationalsozialistischen Herrschaft Rechtsstaat.


Auch in der DDR war es so, dass sich der Staat nach außen immer als Rechtsstaat und sogar als Demokratie bezeichnet hat. Anders als im Nationalsozialismus, wo nur das erste Jahr nach Hitlers Machtübernahme formal noch im Namen der Demokratie stand, berief sich die DDR während ihrer gesamten Existenz – von 1949 bis 1990 – offiziell auf Demokratie und Rechtsstaatlichkeit.

In Wirklichkeit gab es aber weder unabhängige Gerichte noch Gewaltenteilung. Alles war der Führung der SED untergeordnet. Was auch immer geschah, wie schlimm es auch war: Es wurde stets im Namen von „Recht“ und „Demokratie“ gerechtfertigt.


Und so ist es auch im heutigen Deutschland: Alles, was geschieht, gilt als demokratisch, alles, was Richter sprechen, gilt als unabhängig und rechtsstaatlich.

Versteht ihr: Im Dritten Reich, in der DDR sowie auch heute in der Bundesrepublik gab es keine Gesetze oder Verordnungen, die ausdrücklich festlegen, dass Richter der NSDAP, der SED oder heute der aktuellen Regierung gehorchen müssen. Formal sind alle frei und rechtsstaatlich. Aber wenn du Urteile fällst, die nicht im Sinne der Regierung sind, drohen Hausdurchsuchungen, Gefängnisstrafen oder der Verlust deines Berufs.

Das beste Beispiel ist der Weimarer Masken-Richter.

Ich hoffe, ihr versteht: Das Wort „Rechtsstaat“ garantiert weder, dass Menschen kein Unrecht erfahren, noch dass es wirklich eine Gewaltenteilung mit unabhängigen Gerichten gibt. Und ein Grundgesetz mit Grund und Menschenrechten garantiert noch lange nicht das man sich daran halten muss, wie schnell Grund und Menschenrechte keinen Wert mehr haben, hat man bei Corona gesehen.

Und bloß weil man etwas „Demokratie“ nennt, heißt das noch lange nicht, dass es demokratisch ist. Begreift das endlich – und hört auf, jeden Tag aufs Neue das „Ende des Rechtsstaats“ oder das „Ende der Demokratie“ zu sagen. Ihr erweckt damit den Eindruck das wir bis vor kurzem noch eine Demokratie hatten und das es in Deutschland so was wie Recht und Ordnung gibt, was aber schon lange nicht mehr der Fall ist.

https://www.nius.de/politik/news/nius-geheimes-gutachten-afd-politiker-Joachim-Paul-oberbuergermeister-wahl/ff923a22-b143-4703-9e7e-bba6cac82b96

Ja, natürlich. Die Politik will ihn ausschließen, weil er gewinnen würde. Das Gericht lehnt den Eilantrag ab, weil die Gerichte staatlich kontrolliert sind.

Das ist genauso, wie wenn man in der DDR oder im Dritten Reich gegen die regierenden Parteien vorgegangen wäre – man hatte dort keine Chance

Nur das Volk kann den Totalitarismus beenden, und zwar durch Massendemonstrationen. Alles andere ist nutzlos

Und solange nicht Millionen Menschen täglich, wenn nötig über mehrere Monate hinweg, auf die Straße gehen – gegen die Regierung, gegen die Justiz – bleibt alles so, wie es ist

-Politische Verfolgung
-Politische Gefangene
-Wahlausschluss von Politikern der Opposition
usw…

Und es wird noch schlimmer werden

Der Totalitarismus bleibt, bis das Volk endlich aufsteht. Sich im Internet aufregen hat noch nie etwas gebracht

Aber wenn ein Volk für seine Freiheit nicht gegen den Staat auf die Straße geht, dann hat es die Freiheit nicht verdient

Freiheit bekommt man nicht geschenkt, Freiheit muss man sich erkämpfen

⚖️‼️ Arne Schmitt – 11. Prozesstag am Mittwoch, 20.08.25
🎹 Klavier vs. Landfriedensbruch ⚖️

🗓 Wann: Mittwoch, 20. August 2025, 12:00 Uhr
🏛 Wo: Landgericht Berlin, Turmstraße 91 – Saal A704

📢 Kommt zahlreich! Bringt Prozessbeobachter mit.

👉 Was hier passiert, darf niemand übersehen.

‼️ Diesmal verspricht es höchste Spannung. Ich brauche viele Prozessbeobachter als Zeugen, denn ich werde etwas vortragen, das dieses Verfahren in ein völlig neues Licht rückt.
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⚖️ Um der Justiz genau auf die Finger zu schauen:
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#InfraRot_KlareSicht

Klare Sicht: Arne Schmitt-Pianist & Verteidiger nach §138 Abs. 2 StPO

Wir sprachen mit dem bekanntesten Straßenpianisten Arne Schmitt der Deutschen Freiheits- und Friedensbewegung.
Sein Motto: Das Leben ist eine Reise, die Musik ist meine Leidenschaft.
Angesichts dessen, dass er die vielen Anzeigen und Bußgelder, die gegen ihn erhoben wurden, meist selbst bearbeitet hat, ist der Musiker inzwischen durch Erfahrung, zu einem teils erfolgreichen Verteidiger für Andere, nach § 138 Abs. 2 StPO, geworden.
Arne ist sich sicher, das kann jeder, der sich nicht als Opfer sieht.
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Klare Sicht: Arne Schmitt-Pianist & Verteidiger nach §138 Abs. 2 StPO

Premiere heute 18:00 Uhr auf YouTube.📺

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📢 „Free Reiner Fuellmich – Jetzt!“
Holocaust-Überlebende Vera Sharav nennt seine Inhaftierung eine „politisch motivierte Perversion der Justiz“.
Wer Wahrheit ausspricht, darf nicht eingesperrt werden! Quelle

✊ 3 Wege, wie du heute helfen kannst:
1️⃣ Unterschreibe die Petition – jede Stimme zählt.
2️⃣ Teile den Link – verbreite den Aufruf in allen Kanälen.
3️⃣ Werde aktiv offline – Abrisszettel aufhängen, Unterschriften sammeln.

Nur gemeinsam sind wir stark.
Nur gemeinsam holen wir ihn raus.

👉 [https://www.openpetition.de/!free25]
#FreeReinerFuellmich #Menschenrechte #Freiheit

Ich komme gerade aus dem Kino, war im Film„Bring Her Back“. (Spätvorstellung)

Titel: Bring Her Back
Regie: Danny & Michael Philippou (Talk to Me)
Laufzeit: ca. 104 Minuten
FSK/Altersfreigabe: 18
Kinostart 14.08.25

Worum geht’s (spoilerfrei):
Eine Frau adoptiert zwei Geschwister: ein Mädchen, das fast blind ist, und ihren älteren Bruder, der eher der Beschützertyp ist. Anfangs wirkt die neue Adoptivmutter freundlich und fürsorglich – doch schnell schleicht sich ein merkwürdiges Gefühl ein. Sie scheint dem Mädchen deutlich mehr Aufmerksamkeit zu schenken und den Jungen eher loswerden zu wollen. Je mehr Zeit vergeht, desto stärker wird klar: In diesem Haus stimmt etwas ganz und gar nicht.

Langsam beginnend – then boom!

Der Film startet eher ruhig, mit sorgfältigem Aufbau – und plötzlich kippt alles. Eine Szene eskaliert so intensiv, dass man gemerkt hat das mehrere Menschen im Kino den Kopf von der Leinwand kurz weggewendet haben, auch ich musste mich während der Szene durchgehend am Kopf fassen, das hat nur vom zuschauen selber weh getan. Danach nimmt die Spannung erst richtig Fahrt auf – ein Psycho-Horror, wie man ihn lange nicht mehr gesehen hat: nicht einfach Blut und Geister, sondern pures psychologisches Grauen, unglaublich verstörend.

Psychische Intensität statt Plansequenzen
Es gibt keine billigen Schockeffekte, keine plumpen Geister, keine dauer Kills wie in Teenie Slashern– jede Einstellung spielt mit deiner Psyche. Die Atmosphäre ist zermürbend, und Ultra spannend. Gewalt gibt es nicht viel aber wenn Gewalt zum Einsatz kommt dann aber so krass das man sich denkt was geht ab.

Schauspiel & Technik

Jede einzelne schauspielerische Leistung ist grandios. Alle spielen auf höchstem Niveau – aber ein besonderes Lob geht an das Kind Oliver (Jonah Wren Phillips) in einer der Hauptrollen. Was hier an Emotion, Angst, psychischer Zerrissenheit und Ausdruckskraft geliefert wird, ist für das Alter schlicht unglaublich. In einer Komödie oder einem Actionfilm sind Kinderrollen oft eher simpel. Aber in einem Psychohorror so glaubwürdig und intensiv zu spielen, ist eine Meisterleistung. Respekt!

Auch die Erwachsenen liefern ab – allen voran Sally Hawkins als unheimliche Pflegemutter spielt ihre Rolle perfekt genau wie die beiden Geschwister Piper (Sora Wong) und Andy (Billy Barratt).

Musik, Kostüme und generell die gesamte Atmosphäre sind auf Topniveau. Der Soundtrack verstärkt jede Szene genau im richtigen Maß, die Ausstattung wirkt glaubwürdig und trägt perfekt zum Unbehagen bei.

Der Film läuft zwar ruhig an, wir aber immer spannender bis eine Szene kommt die einen echt schockiert und danach geht es mit der Spannung erst richtig los und dieses Niveau hält der Film bis zum Ende, ein Ende bei dem man sich denkt: Fuck, Echt Jetzt? Krass.

Fazit:

„Bring Her Back“ ist pure Psycho-Terror-Kunst.
Er ist eine Mischung aus Drama, Schmerz, Psycho, Terror und Horror und alles bewegt sich durchgehend auf Top Niveau.

Keine billige Inszenierung, sondern ein tiefes Eindringen in den Wahnsinn. Ich kann mich kaum erinnern, wann ich das letzte Mal so einen heftigen, intensiven Horror erlebt habe. Ich glaube ich werde noch tagelang an den Film denken.

Grandioser Horror, harte Nerven empfohlen. Total verstörend. Unbedingt ins Kino gehen. Wow.
Der Film ist komplett anders als alle anderen Horrorfilme.

Ich gebe Bring Her Back 9,5 von 10 Prunkten.

EX SPD Minister Mathias Brodkorb hält den Verfassungsschutzbericht gegen die AFD Brandenburg für absurd. Wenn das alles ist was der Verfassungsschutz der AFD vorwirft, dann wäre sogar die Wahrheit verfassungsfeindlich.

Wenn Medien zu Denunzianten werden

Unvorstellbar – und doch geschehen.
In Nordrhein-Westfalen hat die Lippische Zeitung einen AfD-Bürgermeisterkandidaten interviewt. Was danach folgte, war kein weiteres Gespräch, keine kritische Analyse – sondern eine Meldung an die Behörden. Begründung: Die Redaktion hielt einige seiner Aussagen für verfassungswidrig oder rechtsextremistisch.

Dass Bürger zu Denunzianten werden, ist schon bitter genug, weil es Erinnerungen an die dunkelsten Kapitel deutscher Geschichte wachruft. Wenn nun aber Medien selbst zum verlängernden Arm der staatlichen Beobachtungsapparate werden, verliert der Begriff „vierte Gewalt“ seine Unabhängigkeit – und kippt in die Rolle eines inoffiziellen Ermittlers.

Kritischer Journalismus lebt davon, zu hinterfragen, zu recherchieren und zu berichten – nicht davon, den Interviewten nach dem Gespräch der Obrigkeit ans Messer zu liefern. Wer so handelt, rückt gefährlich nah an ein Rollenverständnis heran, das nicht mehr frei, sondern dienstbar ist.

„Urteil? Uns doch egal.“ – Staatsanwaltschaft blockiert weiter mein Eigentum

Am 31.07.2025 hat das Landgericht Stuttgart mich freigesprochen und den Vermögensarrest von 200.000 € aufgehoben. Das Urteil wurde in öffentlicher Hauptverhandlung verkündet – die Entscheidung ist sofort wirksam.

Doch die Staatsanwaltschaft Stuttgart hält mein Geld und meine beschlagnahmten Gegenstände weiter zurück. Begründung: Man warte noch auf die „schriftliche Ausfertigung“.

Das ist derselbe Apparat, dem das Landgericht schon am 06.10.2023 „insoweit rechtsstaatlich durchaus bedenkliches“ Verhalten attestiert hat. Offenbar geht es nicht um Rechtsstaatlichkeit – sondern darum, das Ergebnis des Prozesses nicht zu akzeptieren.

➡️ Das Verfahren wird aufgearbeitet – und diese Taktiken werden dokumentiert.


Kopiert vom X Account Michael Ballweg 14 August 2025.

p.s so etwas ähnliches ist mir auch passiert.

✊ Wir sind die Veränderung!
3.336 Unterschriften – davon 1.333 anonym.

Jeder Dritte unterschreibt im Stillen – und das zeigt: Selbst wer nicht öffentlich auftreten will, steht hinter diesem Anliegen.
1.714 Kommentare – fast jeder Zweite spricht laut. Dieses Anliegen brennt!

Ziel: 30.000 Unterschriften.
Mittel: Teilen, unterschreiben, organisieren.
Zeitpunkt: Jetzt.

Eine Petition ist eines der ältesten Werkzeuge der direkten Demokratie – und sie wirkt, wenn wir sie nutzen.
Wir müssen auf niemanden warten.
Wir sind viele. Wir sind laut. Wir können alles verändern.

http://openpetition.de/!ruecktrittmerz
👉 Unterschreibe. Teile. Sprich darüber.
Jede Stimme zählt. Jede Stimme ist Kraft.

Warum sollte IM Erika nicht mit Esken essen gehen? Sie hat sich schließlich von der Politik verabschiedet.

Mir wäre es aber lieber, sie würde ihren Senf dazugeben – schließlich war sie es, die die Union in all den Jahren von 40 auf 24 Prozent gebracht hat. Lasst sie ruhig sprechen, sie schafft es, dass die Union noch weitere 20 Prozent verliert.

Da könnte tatsächlich was dran sein sagt der Welt Reporter zur AFD.

Ab Minute 2:04 angucken oder ganz.

Ist Deutschland noch zu retten? JA.
Sogar im Ultra Linksextremen Hamburg gibt es immer mehr die sich von den Altparteien abwenden und zur AfD wechseln.

Ja das ist Hamburg und gerade weil das Hamburg ist sind das einzigartige Bilder, denn ihr wisst ja Hamburg, einfach Hamburg mehr muss man nicht sagen.

Eilmeldung: AFD jetzt 2 Prozent vor CDU/CSU und doppelt so stark wie die SPD

Jetzt aber schnell den Verfassungsschutz befehlen die AFD noch rechtsextremer als rechtsextrem einzustufen, die Gerichte anrufen und ihnen Befehlen die Beurteilung des Verfassungsschutzes zu bestätigen, des Weiteren noch härter die Meinungsfreiheit beschneiden, noch mehr Wohnungsdurchsuchungen wegen Worten, noch mehr politische Verfolgungen, noch mehr politische Gefangene, einfach noch mehr vom Totalitarismus dann wir bestimmt alles wieder besser.

Bis zum Ende angucken. Unbedingt. Besonders die ersten 2 Minuten sind sehr wichtig. Deutsch Iraker und der RBB zum Verfassungsschutz und der AFD.

🕊 Gemeinsam sind wir die Veränderung!

Am 2. August bei der Friedensdemo in Berlin am Brandenburger Tor haben engagierte Menschen 180 Unterschriften für die Petition zum Rücktritt von Friedrich Merz gesammelt – an nur einem Tag! 🙌

Das zeigt: Wir haben die Kraft, Dinge zu verändern – wenn wir uns zusammentun und aktiv werden.
Es reicht nicht, nur zuzusehen. Jeder kann beitragen:

📲 Petition online teilen
📄 Abrisszettel mitnehmen und verteilen
🖊 Unterschriftenlisten ausdrucken und vor Ort sammeln

Jede einzelne Unterschrift ist ein Zeichen – und zusammen sind wir eine Bewegung, die nicht ignoriert werden kann. 💪

👉 Hier unterschreiben: [https://www.openpetition.de/jxgbh]

Tja wenn du die Mutter und ihre Kinder angreifst, musst du dich nicht wundern wenn die Mutter dich angreift.

🏆 Der Preis für den tollsten Hund des Jahres geht an… diesen Hund im Video! 🐕

Schaut euch mal an, was er Tolles macht ❤️

Der Mann kommt nach BILD-Informationen aus Nigeria und soll wegen seiner Hautfarbe demnach mehrfach rassistisch mit dem „N-Wort“ beleidigt worden sein. Danach eskalierte die Situation weiter: Der 20-Jährige schlug dem 49-Jährigen ins Gesicht, dieser ging zu Boden. Damit nicht genug: Der Angreifer trat ihm noch gegen den Kopf! Zwei weitere Polizeischüler (17, 18) schauten offenbar nur zu und griffen nicht ein!

Guten Tag liebe Bürger und Bürgerinnen in Deutschland.

Für die restlichen 13 Prozent der SPD Wähler empfehle ich das Buch links auf dem Bild.

Für die restlichen 11 Prozent der Grünen Wähler empfehle ich das Buch in der Mitte auf dem Bild.

Und für alle anderen die das Gefühl haben das etwas in Deutschland nicht stimmt empfehle ich das Buch rechts auf dem Bild.

Habt alle einen schönen Tag und viel Spaß beim lesen.

Alice Weidel hatte Recht und es allen gesagt. Doch der gesamte Wahlkampf von Friedrich Merz war eine einzige Lüge. Er wusste selbst, dass er all das, was er versprach, mit der SPD oder den Grünen nicht umsetzen kann. Doch das war ihm egal – aus Machtgier hat er alle bewusst belogen.

„Die Staatsanwaltschaft Coburg hat einen Polizeibeamten wegen Strafvereitelung im Amt angeklagt. Der Beamte sollte einen Fall bearbeiten, bei dem ein 28-jähriger Afghane in einer Asylbewerberunterkunft eine 44 Jahre alte Frau gewürgt und mit einem Messer angegriffen haben soll. Trotz konkreter Anhaltspunkte leitete er als Sachbearbeiter laut Anklage kein Ermittlungsverfahren ein.

Bei dem Angreifer handelt es sich um Enamullah O. Dieser tötete nicht lange nach dem Vorfall in einem Aschaffenburger Park zwei Menschen. Gegen ihn waren auch noch andere Strafen offen, die bis wegen fehlender Gesamtstrafenbildung bis dahin nicht vollstreckt waren.“

https://www.welt.de/vermischtes/article68933a8cecb6874199e8ce5d/aschaffenburg-messerangriff-in-asylunterkunft-nicht-nachgegangen-staatsanwaltschaft-klagt-polizisten-an.html

https://t.me/Klartext2021Gemeinsam

Kommentar zur Anklage eines Polizisten nach der Bluttat von Aschaffenburg

Sollte es tatsächlich stimmen, dass ein Polizist frühere Straftaten des späteren Täters bewusst nicht verfolgt hat, ist es richtig und konsequent, dass er nun wegen Strafvereitelung im Amt angeklagt wurde

Worum geht es?
Der Mann, der im Januar in Aschaffenburg eine Kindergartengruppe angriff und dabei ein Kleinkind sowie einen Mann brutal mit einem Messer tötete, war bereits ein paar Monate zuvor auffällig geworden: Er soll damals eine 44-jährige Ukrainerin gewürgt und auf sie eingestochen haben. Die Frau erlitt mehrere Verletzungen, die laut Berichten auch fotografisch durch die Polizei dokumentiert wurden

Trotz dieser deutlichen Hinweise auf eine gefährliche Körperverletzung wurde nichts weiter unternommen. Vor allem einem Polizisten wird nun vorgeworfen, diesen Fall bewusst nicht weiterverfolgt zu haben – obwohl ihm der Vorfall bekannt war und sich der Verdacht einer schweren Straftat förmlich aufgedrängt haben müsse.

Was erwartet man von einem Land das in nicht mal 100 Jahren 3 mal in eine Diktatur gestürzt ist?

Diktatur halt

Danke für Eure Solidarität!


https://x.com/joachimpaul_afd/status/1952809416274624627?s=46

Deshalb wurde AFD Politiker Joachim Paul zur Oberbürgermeisterwahl nicht zugelassen.

Punkt 1:
Joachim Paul hat keine Berührungsängste mit dem Compact Magazin. Compact TV hat ihn mit einem Kamerateam begleitet zum Thema Wahlkampf.

Punkt 2:
Joachim Paul hat einer Frauen-Gruppierung namens Lukreta anlässlich des internationalen Frauentags einen Raum zur Verfügung gestellt.

Punkt 3:
Joachim Paul hat eine Versammlung angemeldet mit dem Thema Stolzlomonat.

Das alles sieht der Verfassungsschutz als problematisch an und warnte deswegen vor Joachim Paul der daraufhin nicht zur Oberbürgermeisterwahl zugelassen wurde.

Also man sieht der Verfassungsschutz ist selber extremistisch und betreibt Faschismus. Aber gut der Verfassungsschutz steht schon lange unter Beobachtung von aber Millionen deutschen Bürgern und wird von denen als Ultra extremistisch eingestuft.

‼️⚖️ Verfahren gegen Jürgen S. heute erfolgreich beendet – Einstellung nach § 153a Abs. 2 StPO ⚖️‼️
Am 05.08.2025 fand vor dem Amtsgericht Tiergarten Berlin die abschließende Verhandlung im langjährigen Verfahren gegen Jürgen S. wegen eines angeblichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte statt.
Ich, Arne Schmitt, war als Verteidiger gemäß § 138 Abs. 2 StPO an seiner Seite.

Nach mehreren vorangegangenen Verhandlungstagen und Neuanläufen, die aus unterschiedlichen Gründen erforderlich wurden, musste das Verfahren heute erneut beginnen – und konnte nach Gesprächen und einvernehmlicher Abstimmung zwischen Gericht, Staatsanwaltschaft und Verteidigung schließlich durch eine Einstellung gemäß § 153a Abs. 2 StPO beendet werden.

🟢 Keine Schuldfeststellung
🟢 Keine Verurteilung
🟢 Der Angeklagte bleibt rechtlich unschuldig.
Die Einstellung erfolgte gegen eine geringe Auflage von 400 Euro, die bereits bezahlt wurde.
Die Akten werden geschlossen – das Verfahren ist abgeschlossen.
Ein sachlich gutes Ergebnis für Jürgen S. – klar, friedlich, mit Augenmaß beendet.

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Die verschwundenen SMS der Ursula von der Leyen – ein wiederholter „Zufall“?

Wie konnte das nur passieren?
Diese Frage stellt sich erneut, nachdem bekannt wurde, dass Kurznachrichten zwischen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und dem Pfizer-CEO Albert Bourla offenbar nicht mehr auffindbar sind – obwohl es sich um Gespräche im Zusammenhang mit einem der größten Impfstoff-Deals der EU-Geschichte handelt. (Pfizergate, wie es bereits genannt wird.)

Was wie ein technisches Versehen klingt, hat einen bitteren Beigeschmack. Denn es ist nicht das erste Mal, dass genau dann brisante Nachrichten verschwinden, wenn sie Aufschluss über mögliche politische oder juristische Fehltritte von Ursula von der Leyen geben könnten.

Der Fall Bundesverteidigungsministerium: Déjà-vu aus dem Jahr 2019

Schon 2019 war von der Leyen im Fokus eines Untersuchungsausschusses des Bundestages – damals als Verteidigungsministerin der Bundesrepublik. Der Grund: Unrechtmäßige Vergaben millionenschwerer Beraterverträge durch das Verteidigungsministerium.

Auch hier wurden SMS von mehreren Diensthandys gelöscht:

-Am 8. August 2019 wurde ein erstes Gerät aus ihrem Privathaus abgeholt. Ein IT-Mitarbeiter löschte sämtliche SMS – ohne Rücksprache – und das Handy wurde anschließend entsorgt.

-Auf einem zweiten Gerät hatte Ursula von der Leyen die Nachrichten offenbar eigenhändig und freiwillig entfernt – bevor es dem Untersuchungsausschuss übergeben wurde.

Die Opposition sprach damals offen von einem „Beweismittelverlust“, einige Politiker sogar von einer „gezielten Vernichtung“. Strafrechtliche Konsequenzen? Keine.


Wiederholt sich Geschichte?

In einer Ära, in der jeder Klick gespeichert, jede Mail archiviert und jedes Browserverhalten über Jahre verfolgt werden kann, wirkt es geradezu absurd, dass ausgerechnet bei Milliardendeals mit einem Pharmakonzern relevante Kurznachrichten „nicht auffindbar“ sein sollen.

Es entsteht der Eindruck, dass dort, wo Transparenz geboten wäre, stattdessen digitale Amnesie einsetzt – und das nicht zum ersten Mal.


Ein Muster mit Fragezeichen

Dass Frau von der Leyen wiederholt in politische Skandale gerät, bei denen entscheidende Kommunikationsdaten rechtzeitig gelöscht werden, wirft zwangsläufig Fragen auf:

-Wie kann so etwas wiederholt „aus Versehen“ passieren?
-Wer trägt dafür Verantwortung?
-Und: Wem nützt es, wenn Beweise verschwinden?

Die Annahme, es handle sich dabei jedes Mal um bloße Pannen oder bürokratische Nachlässigkeit, wirkt zunehmend unglaubwürdig. Vielmehr drängt sich der Verdacht auf, dass hier systematisch Beweise vernichtet werden um von der Leyen‘s kriminelle Machenschaften zu verschleiern – und das hat politische Absicht.


Fazit:

Ob als Ministerin in Berlin oder als Kommissionspräsidentin in Brüssel – wo Ursula von der Leyen wirkt, verschwinden zu oft genau die Informationen, die eine öffentliche oder juristische Bewertung ermöglichen würden und das ist kein Versehen, es hat System. Es ist eine in Auftrag gegebene Vernichtung von beweisen.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/eu-kommissionschefin-ursula-von-der-leyen-und-pfizergate-kurznachrichten-wurden-wohl-geloescht-a-2416eb67-db45-4385-a4e5-cb5b409d5a51

Wie passt es zusammen: Schwul sein und AfD wählen?

Für manche scheint das ein Widerspruch zu sein. Doch für den homosexuellen Influencer Justin Pinther passt das sehr wohl zusammen – und er steht offen dazu.

Nein, die AfD richtet sich nicht gegen homosexuelle Menschen. Was sie kritisiert, ist die sogenannte „queere Ideologie“, und genau das finden sehr viele Homosexuelle gut.

Justin Pinther erfährt dafür viel Zuspruch von anderen homosexuellen Menschen, die seine Sichtweise teilen. Gleichzeitig hat er auch viele Follower verloren – eine bekannte Reaktion, sobald jemand öffentlich macht, welcher Partei er seine Stimme gibt.

Fakt ist: Der größte Teil der homosexuellen Wählerschaft in Deutschland entscheidet sich für die AfD.

Wisst ihr, was auch kein Zufall ist?
Dass man Ann-Katrin Kaufhold und Frauke Brosius-Gersdorf als Richterinnen im Zweiten Senat des Bundesverfassungsgerichts installieren möchte – jenem Senat, der unter anderem für Parteiverbote zuständig ist.

Warum das kein Zufall ist?
Beide Damen haben sich in der Vergangenheit offen für ein Verbot der AfD ausgesprochen und die SPD fordert durchgehend ein AFD Verbot und sie haben es sogar auf ihren Parteitag zur Chefsache erklärt.

‼️⚖️ Neuverhandlung im Fall des angeblichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte gegen Jürgen S. – am 05.08.2025 vor dem Amtsgericht Tiergarten Berlin.
Ich bin Verteidiger gemäß § 138 Abs. 2 StPO. ⚖️‼️
Dem Angeklagten wird vorgeworfen, Vollstreckungsbeamte tätlich angegriffen zu haben. Das weithin bekannte Video von 2021, dokumentiert von Anja Heußmann, zeigt jedoch das Gegenteil:
📹 https://youtu.be/_RMdkz5s8lc?si=NDJjS1Aldgd-0keA
Damals berichteten u. a. Boris Reitschuster und DIE WELT – sogar UN-Sonderberichterstatter Nils Melzer intervenierte wegen Polizeigewalt.
Jürgen S. und ich, Arne Schmitt (§ 138 Abs. 2 StPO), stellen uns gemeinsam diesem Verfahren.
📣 Kommt als Prozessbeobachter!
📍 Amtsgericht Tiergarten, Turmstraße 91, 10559 Berlin
🗓️ Dienstag, 05.08.2025, 9:30 Uhr, Saal A 863, 3. Etage

📷 Quelle Video: Anja Heußmann
🔗 https://t.me/einwandfreitv

🎹 Mein Kanal: [Arne Schmitt – Verteidiger § 138 Abs. 2 StPO]
🔗 https://t.me/pianoacrosstheworld

"Freiheit für Reiner Füllmich" – Rede vom Demokratischen Widerstand auf der Friedensdemo Berlin 2025

📍 Auf der heutigen Demo in Berlin für den Weltfrieden sprachen Anselm Lenz und Hendrik Sodenkamp über politische Gefangene, den Freispruch von Michael Ballweg – und die Petition für Reiner Füllmich.

🗞️ Die Zeitung Demokratischer Widerstand hat über die Petition berichtet – jetzt ist es an uns, das Thema weiterzutragen.

📺 Jetzt Video ansehen & teilen:
👉 [https://youtu.be/_DDtpSIRngc?si=nnH554afNeXiupR0]

✍️ Und hier unterschreiben & teilen:
🔗 https://www.openpetition.de/!free25

Nein, keine unsauberen Berichte!
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk (ÖRR) war einer der ersten, der Michael Ballweg durchgehend schlecht dargestellt hat – auch während seiner Untersuchungshaft.

Wenn überhaupt berichtet wurde, dann ausschließlich negativ. Statt – wie es journalistischer Standard wäre – zu hinterfragen, was die Staatsanwaltschaft und der Haftrichter behaupten, wurden deren Aussagen einfach übernommen.

Bereits vor der U-Haft: Lügen, Hetze, Halbwahrheiten. Und alles unkommentiert von der Justiz übernommen. Dasselbe während der U-Haft – und danach.

Und das macht der ÖRR bewusst. Mitschuldig.

So arbeitet der ÖRR regelmäßig: Entweder übernimmt er unkommentiert die Aussagen der Justiz, ohne die andere Seite zu Wort kommen zu lassen – oder es werden Halbwahrheiten verbreitet. Oder es wird gleich ganz gelogen.

Das macht der ÖRR bei allen Themen und das bewusst.

📢 Die Petition „Freiheit für Dr. Reiner Füllmich“ ist jetzt im Demokratischen Widerstand erschienen!

👉 Unterschreiben, kommentieren und teilen:
🔗 openpetition.de/!free25

Gemeinsam für Gerechtigkeit und Transparenz!

Michael Ballweg bei NIUS.

Er war 9 Monate in politischer Gefangenschaft und das einzig und alleine aus dem Grund weil er mehrere Hunderttausend Menschen während Corona gegen die Regierung auf die Straße gebracht hat.

Ja das war der einzige Grund und deswegen musste er aus dem weg geräumt werden mit irgendwelchen Sachen die sich die weisungsgebundene Staatsanwaltschaft konstruiert hat, die sich nicht bewahrheitet haben.

Ja Leute diese ganzen Betrugsfälle waren nur vorgeschoben und die ganzen Medien haben mitgemacht.

02.08.2025 BERLIN

Fahrgeschäft in saudischem Freizeitpark bricht auseinander – 23 Verletzte

Bei einem schweren Unfall im Green Mountain Park in Saudi-Arabien ist am 31. Juli 2025 ein Fahrgeschäft während der Fahrt in zwei Teile zerbrochen. Dabei wurden 23 Menschen verletzt, drei von ihnen schwer.