Text der Petition

Mit der Petition wird eine Amnestie für alle Menschen gefordert, die im Zusammenhang mit den Corona-Maßnahmen strafrechtlich verfolgt oder verurteilt wurden – einschließlich Ärztinnen und Ärzte, die Atteste ausstellten.

Begründung

Viele Maßnahmen waren unverhältnismäßig, ihre Legitimität ist heute umstritten. Während Politik Fehler eingesteht, tragen Betroffene weiter Strafen, Einträge und Existenzängste. Eine Amnestie schafft Rechtsfrieden, entlastet die Justiz und ermöglicht gesellschaftliche Versöhnung.

Die Corona-Pandemie war eine historische Ausnahmesituation, in der Politik, Gesellschaft und Justiz unter enormem Druck standen. In kurzer Zeit wurden weitreichende Maßnahmen beschlossen, die tief in die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger eingriffen.

Heute zeigt sich mit dem notwendigen zeitlichen Abstand:

Viele Maßnahmen waren unverhältnismäßig oder verfassungsrechtlich problematisch.

Die gesellschaftliche Spaltung wurde durch harte Strafverfolgung noch verschärft.

Bürgerinnen und Bürger, die aus Gewissensgründen handelten, sowie Ärztinnen und Ärzte, die ihrer Pflicht zur Fürsorge nachkamen, sehen sich bis heute mit Strafen, Einträgen oder Berufsverboten konfrontiert.

Eine Amnestie ist notwendig, um:

Gerechtigkeit herzustellen und den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit wiederherzustellen,

die gesellschaftliche Versöhnung nach dieser Krise zu fördern,
das Vertrauen in den Rechtsstaat zu stärken,
und nicht zuletzt die Justiz erheblich zu entlasten.

Die Gerichte, Staatsanwaltschaften und Verwaltungsbehörden sind ohnehin massiv überlastet. Es ist weder sinnvoll noch zielführend, weiterhin Ressourcen für Verfahren aufzuwenden, die auf Regelungen beruhen, deren Legitimität heute stark in Frage gestellt wird.

Eine Amnestie wäre daher ein Akt der Gerechtigkeit und der Vernunft: Sie würde sowohl den Betroffenen helfen als auch die Justiz und Verwaltung von unnötigen Altlasten befreien.

Bisher 14200 Unterschriften- aber um Ernst genommen zu werden benötigen wir 50 Tausend Unterschriften

⚠️ Bitte gebt Energie-Ideen-Motivation
Helfen wir denen, die vom Staat bestraft wurden, weil die geholfen haben
Verbreitet überall diese Petition, auch im Facebook VK, Signal usw.

🚨 Wir haben noch 17 Tage! 🚨

https://epetitionen.bundestag.de/content/petitionen/_2025/_09/_23/Petition_187006.html