Der Einsatz für Meinungsvielfalt ist die DNA des BSW. Deswegen lehnen wir die Medienstaatsverträge ab. Wir sind der festen Überzeugung: Es braucht eine grundlegende Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, der in seiner aktuellen Verfassung maßgeblich für die Verengung des Meinungskorridors in Deutschland mitverantwortlich ist. An dieser Auffassung, die von der breiten Mehrheit unserer Mitglieder und Unterstützer geteilt wird, ändert auch das abweichende Verhalten einzelner Landtagsabgeordneter nichts. Was der Streit über die Medienstaatsverträge für die Koalition in Brandenburg bedeutet, wie wir uns als BSW künftig personell breiter aufstellen und warum ich mich stärker um die Schärfung des politischen Profils unserer Partei kümmern will – über diese und weitere Fragen spreche ich in der Sendung „Maischberger“.

Link zur ganzen Sendung:
https://www.youtube.com/watch?v=bDUlhdYINyA

Wer mit der AfD im Bundes- oder Landtag über einen Ausschussvorsitz redet, verhilft nicht dem Faschismus an die Macht, sondern respektiert zunächst einmal Millionen Wähler. Ausgrenzung und Redeverbote sind einer Demokratie unwürdig.

Daher suchen wir die sachliche Auseinandersetzung mit der AfD, die zum Beispiel die wahnwitzige Aufrüstung der Bundesregierung unterstützt. Große Unterschiede gibt es auch im Verständnis einer gerechten Leistungsgesellschaft: Für das BSW sind würdevolle Löhne und Renten ein Teil davon. Für die AfD nicht. Für das BSW ist eine faire Besteuerung leistungsloser Milliardenerben dringend notwendig. Die AfD sieht das anders.

Aber an der Hysterie gegenüber der AfD, die die selbsternannte „demokratischen Mitte“ betreibt, wird sich das BSW nicht beteiligen. Zumal es diese „Demokraten“ seit mehr als einem halben Jahr nicht schaffen, eine Neuauszählung der Bundestagswahl zu veranlassen, damit endlich alle Stimmen korrekt gezählt werden. Welch eine Doppelmoral!

Link zum ganzen Interview:
https://www.youtube.com/watch?v=cUrJe_at5yw

Das BSW wird dringend gebraucht! Nicht nur, um sich der wahnwitzigen Militarisierung unserer Gesellschaft entgegenzustellen. Wir kämpfen auch für eine vernünftige Wirtschafts- und Energiepolitik, die Deutschland als starkes Industrieland mit einem soliden Mittelstand erhält. Für echte Aufstiegschancen und eine liberale Gesellschaft, die Meinungsvielfalt als Gewinn betrachtet und abweichende Meinungen nicht mit immer autoritäreren Mitteln ausgrenzt.

Daher stellen wir uns an der Parteispitze breiter auf. Ich unterstütze Fabio De Masi und Amira Mohamed Ali bei ihrer Kandidatur für den Parteivorsitz. Ich werde mich als Chefin der Grundwertekommission um die Schärfung unseres programmatischen Profils kümmern und mich in den anstehenden Wahlkämpfen im nächsten Jahr engagieren.

Und falls es zur Neuauszählung kommt, werde ich den BSW-Fraktionsvorsitz im Bundestag übernehmen! Denn gegen Kanzler Merz und seine Regierung braucht es eine starke Opposition, die konsequenten Widerstand gegen Aufrüstungswahn und Deindustrialisierung leistet.

Link zur ganzen Pressekonferenz:
https://youtu.be/MM4FSErWSBo?si=V9m0AYotlcTgv41x

Die deutsche Wirtschaft geht den Bach runter: Jedes dritte Unternehmen will laut einer aktuellen Umfrage im kommenden Jahr Arbeitsplätze streichen, in der Industrie sind es sogar 41 Prozent der Betriebe. Die Bundesregierung tut nichts, um diesen Abwärtstrend zu stoppen, im Gegenteil: Während sie die kopflose Energiepolitik der Ampel fortführt, die bei uns für die höchsten Strompreise in ganz Europa sorgt, lässt sie sich von US-Präsident Trump in einen Handelskrieg mit unserem zweitgrößten Handelspartner und wichtigen Rohstofflieferanten China treiben. Und auch am Verbrenner-Aus ab 2035 will Schwarz-Rot im Kern festhalten und riskiert damit, weltweit führendes Knowhow unserer Industrie und hunderttausende Arbeitsplätze bei den Automobilkonzernen und unzähligen Zuliefererbetrieben zu zerstören. Dieser Irrsinn muss gestoppt werden!

Link zur ganzen Sendung:
https://www.youtube.com/watch?v=U3XUmPMKGqY

Fast die Hälfte der Deutschen hat laut einer aktuellen Allensbach-Umfrage Sorge, ihre politische Meinung frei zu äußern. Der immer enger werdende Meinungskorridor spiegelt sich auch darin wider, wie im öffentlich-rechtlichen Rundfunk mit unliebsamen Meinungen umgegangen wird. Seit der Bundestagswahl war das BSW bis zu meinem Auftritt bei „Markus Lanz“ lediglich dreimal in den großen Talkshows geladen. Die FDP, die ja bekanntermaßen ein schlechteres Ergebnis bei der Wahl hatte, war im selben Zeitraum hingegen zwölfmal vertreten und alleine in der Lanz-Sendung sechsmal zu Gast. Und dann wundert man sich, wenn immer mehr Menschen, deren Meinungen kaum mehr abgebildet werden, das Vertrauen in den ÖRR verlieren? Wir brauchen dringend wieder mehr Meinungsvielfalt – in den Talkshows und in der politischen Debatte insgesamt!

Link zur ganzen Sendung:
https://www.zdf.de/play/talk/markus-lanz-114/markus-lanz-vom-30-oktober-2025-100

Auch wenn man es im deutschen Fernsehen nicht wahrhaben will: Russland hat den Ukraine-Krieg nicht aus territorialer Expansionslust begonnen, sondern um NATO-Militär in der Ukraine zu verhindern. Das hat selbst der ehemalige NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg bestätigt. Wenn nun aber die europäischen NATO-Staaten Russland damit drohen, im Falle einer Beendigung des Krieges „Friedenstruppen“ in die Ukraine zu entsenden, also genau das zu machen, was Russland mit seinem Krieg zu unterbinden suchte, zeigt das einmal mehr: Die europäische „Koalition der Willigen“ ist offenbar gar nicht an einer Verhandlungslösung interessiert. Warum wir den Ukraine-Krieg und seine Ursachen verstehen müssen, um ihn beenden zu können, über diese und weitere Fragen spreche ich in der Sendung „Markus Lanz“.

Link zur ganzen Sendung:
https://www.zdf.de/play/talk/markus-lanz-114/markus-lanz-vom-30-oktober-2025-100

Zwei-Klassen-Medizin, ein feudales Bildungssystem, das gebrochene Aufstiegsversprechen – die Ungerechtigkeit ist in Deutschland in den letzten Jahren immer weiter gewachsen. Welche Verantwortung die SPD dafür trägt, die in den letzten 27 Jahren mit Ausnahme einer Wahlperiode durchgängig an der Regierung beteiligt war, und wie die vollkommen überzogenen Schulschließungen in der Corona-Zeit die Bildungschancen für die Kinder der Ärmeren weiter verringert haben, über diese und weitere Fragen diskutiere ich mit Karl Lauterbach im ntv-Talk „Blome und Pfeffer“.

Link zur ganzen Sendung:
https://www.youtube.com/watch?v=U3XUmPMKGqY

Die Bundeswehr hat auf ihrem Instagram-Account ein verstörendes Propaganda-Video veröffentlicht. Hauptprotagonist: Christian Freuding, der neue Heereschef, der beim Besuch an der NATO-Ostflanke in Litauen die dort stationierte deutsche Panzerbrigade darauf einschwört, „kriegstüchtig“ zu werden und „siegen zu können, wenn es darauf ankommt“. Unterlegt mit martialischer Musik und Fackelästhetik aus dunkelsten Zeiten. Was das wohl in Russland für Erinnerungen weckt? Und wie kommt es an, wenn der bis vor kurzem ranghöchste deutsche NATO-General Christian Badia erklärt, die NATO sei „kein defensives Verteidigungsbündnis“ und müsse „offensiv gehen“? Haben die sie noch alle?! Wir müssen diesen Wahnsinnigen in den Arm fallen, bevor sie uns in einen Krieg mit der Atommacht Russland treiben!

Privilegierte belehren Betroffene?
Die Stadtbild-Debatte ist verrückt!

Wie verlogen ist es eigentlich, wenn Privilegierte aus gut situierten Wohnbezirken den Menschen, die im Gegensatz zu ihnen tagtäglich mit den Folgen gescheiterter Integration konfrontiert sind, einreden wollen, es gäbe keine Probleme im Stadtbild? Und wie widersprüchlich ist es, dass ausgerechnet diejenigen, die sich als Vorkämpfer der Frauenemanzipation begreifen, die Gefahr des radikalen Islamismus für Frauen kleinreden? Im Interview bei WELT TV spreche ich über die Stadtbild-Debatte, Maßnahmen zur Begrenzung der Migration sowie die Bürgergeld-Reformen von Friedrich Merz, die vor allem diejenigen treffen, die aktuell wegen der miserablen Wirtschaftspolitik der Bundesregierung ihren Job verlieren.

Link zum ganzen Interview:
https://www.youtube.com/watch?v=Ch5LpHMfN7E